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Migrationspolitik und Flüchtlingskrise
News und Hintergrund-Informationen 2017
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Missionieren hier schon wieder die Salafisten?
ONLINE NETZWERK oe24, 23. Oktober 2017, 09:06 Uhr
Islamische Missionierungsaktion mit undurchsichtigem Hintergrund in Wien.
Quelle: www.oe24.at/Missionieren-hier-schon-wieder-die-Salafisten
Sonntagvormittag werden in Wien Mitte Flugzettel verteilt, Videos gedreht, für den Islam missioniert. Über den Verein "Fitrah", der dort auftritt, ist wenig bekannt. Impressum auf der Website? Fehlanzeige. Aber: Aktivisten waren offensichtlich schon im Februar unter dem Motto "Ist das Leben nur ein Spiel?" auf der Mahü aktiv. Damals wurden fragwürdige Verbindungen z u m "Iman"-Netzwerk vermutet, in dessen Umfeld deutsche Salafisten-Prediger wie etwa Pierre Vogel aktiv sind.
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www.oe24.at/Missionieren-hier-schon-wieder-die-Salafisten
Salafistische Hetzschriften in Gefängnisbibliothek
Kronen Zeitung/red 20. Oktober 2017, 12:17 Uhr
Der Islamischen Glaubensgemeinschaft ist seitens des Justizministeriums die Zuständigkeit für die Gefängnisbibliotheken entzogen worden. Auslöser dafür ist der Fund eines salafistischen Buches in der Justizanstalt Korneuburg. Laut Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) könnte dieses jedoch kein Einzelfall sein. Seit 2010 obliegt der Glaubensgemeinschaft, kurz IGGiÖ, die Kontrolle über den Bibliotheksbestand, um Radikalisierung in der Haft zu verhindern. Noch am Freitag werde diese an die Organisation Derad übergeben, die nun den gesamten Bücherbestand einer intensiven Prüfung unterziehen solle, teilte ein Sprecher von Brandstetter mit. Das in kyrillisch verfasste Buch dürfte nämlich nicht das einzige fragwürdige Werk sein. "Die Tatsache, dass die Glaubensgemeinschaft schlagartig - nach Bekanntwerden der Causa - 30 weitere Bücher aus unserer Bibliothek entfernt hat, lässt befürchten, dass sich weitere problematische Lektüren in unserem Bestand befinden", so Brandstetter. "Wir müssen alle Zweifel aus der Welt räumen und setzen jetzt auf volle Aufklärung. Beim Salafismus gilt bei uns die Null-Toleranz Politik", so Brandstetter in einer schriftlichen Stellungnahme. Und weiter: "Ein solcher Fund konterkariert all unsere Bemühungen im Kampf gegen Radikalisierung in Haft. Daher müssen wir natürlich Konsequenzen ziehen." Das Justizministerium prüft daher nun alle in Zusammenhang mit der Bibliotheks-Kontrolle stehenden Erlässe. Ausgerechnet ein verurteilter Salafist hatte übrigens das extremistische Buch entdeckt und daraufhin seinem Betreuer gemeldet.
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www.krone.at/594485  
Jetzt will auch EU die Mittelmeerroute schließen
Kronen Zeitung/red 20. Oktober 2017, 06:56 Uhr
Der EU-Gipfel will in der Flüchtlingsfrage - was Österreichs Außenminister Sebastian Kurz schon seit Monaten fordert - die zentrale Mittelmeerroute schließen. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat am Donnerstag nach dem ersten Gipfeltag erklärt, dass es darüber hinaus notwendig sei, "ausreichende Finanzmittel" für die weitere Arbeit mit Blick auf Nordafrika bereitzustellen. Die EU-Kommission werde die Gelder so einsetzen, dass die Migration aus Afrika eingedämmt werde. Tusk fordert Ergebnisse "in den nächsten Wochen". Nach dem deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen wolle die EU ihre Anstrengungen auf der Migrationsroute von Libyen nach Italien verstärken. "Wir haben eine echte Chance, die zentrale Mittelmeerroute zu schließen", so Tusk. Die Staats- und Regierungschefs hätten beschlossen, Italien "stärkere Unterstützung" bei der Zusammenarbeit mit den libyschen Behörden anzubieten. Ende November hält die EU einen Gipfel mit 55 afrikanischen Staaten in Abidjan in der Elfenbeinküste ab.
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www.krone.at/594428 
Verfassungsschutz warnt vor Dschihadisten-Kindern
Kronen Zeitung/red 20. Oktober 2017, 06:05 Uhr
Der Chef des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, warnt vor einer Bedrohung durch zurückkehrende Kinder aus den Einflussgebieten der Terrormiliz Islamischer Staat. "Wir sehen die Gefahr, dass Kinder von Dschihadisten islamistisch sozialisiert und entsprechend indoktriniert aus den Kampfgebieten nach Deutschland zurückkehren", sagte Maaßen am Donnerstag. "Damit könnte auch hier eine neue Dschihadisten-Generation herangezogen werden", warnte der Verfassungsschützer. Dieses Risiko müsse die Gesellschaft sehr genau im Blick haben. Der Nachrichtendienst erinnerte daran, dass drei der fünf Anschläge in Deutschland 2016 von Minderjährigen verübt wurden. Darüber hinaus scheiterte ein Zwölfjähriger mit Versuchen, einen Bombenanschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen zu verüben. Kinder und Jugendliche sind laut Verfassungsschutz fester Teil der IS-Propaganda und werden durch die Rekrutierer der Terrormiliz zielgerichtet angesprochen. Es komme sogar vor, dass Kleinkinder als Täter für Hinrichtungsszenen in IS-Videos missbraucht würden. "In der IS-Propaganda stehen Kinder für eine neue Generation von IS-Kämpfern, die als skrupellos und brutal dargestellt werden", sagte Maaßen...
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www.krone.at/594316  
Wutmutter: Nur zwei Österreicher in Klasse
ONLINE NETZWERK oe24, 18. Oktober 2017, 23:36 Uhr
Cornelia im Interview: "Das ist ein verlorenes Jahr, da lernt er nichts" – © TZOe Artner
Quelle: www.oe24.at/Wutmutter-Nur-zwei-Oesterreicher-in-Klasse
Heftige Diskussion um den Ausländer-Anteil an unseren Schulen. Eine Mutter erzählt. Brennpunkt Bildung: Die Zukunft der nächsten Generation ist eine der ganz großen Baustellen der kommenden Regierung. Hauptthema dabei: Integration. Das sehen lange nicht nur die rechten Parteien so.
Gestern Abend schilderte Cornelia, eine Mutter aus Wien-Floridsdorf, ihre Sorgen auf oe24.TV. Die Aussagen sorgen für viel Diskussionsstoff. Cornelias Sohn (7) geht in die Vorschule in der Dunantgasse: „In der Klasse sind geschätzt 20 Kinder, davon zwei Österreicher. Die Restlichen sprechen kaum Deutsch.“ Eine ÖSTERREICH-Recherche ergab: In dieser Schule haben alle Klassen einen Ausländeranteil von mehr als 50 Prozent. Cornelias Hauptkritik: „Mein Sohn ist Außenseiter, weil er Deutsch spricht.“ Die Auswirkungen, so die Mutter: „Es ist ein verlorenes Jahr. Er fadisiert sich, er schmiert den Boden und den Tisch an. Und das wird wieder als Auffälligkeit beurteilt.“ Die Probleme setzen sich zu Hause fort: „Man merkt, dass er aggressiv geworden ist gegenüber seinen Geschwistern. Es beeinflusst ihn beim Schlafen. Er schreit im Schlaf. Jetzt gehe ich mit ihm zu einem Psychologen.“ Das Kind wird schon bald die Schule verlassen. Cornelia wird ihn in eine Privatschule um 380 Euro im Monat schicken, „damit er die Bildung bekommt, die er verdient. Und damit er nicht ausländerfeindlich wird.“
Rückfragen & Kontakt: ONLINE NETZWERK oe24
www.oe24.at/Wutmutter-Nur-zwei-Oesterreicher-in-Klasse
Orbán: Flüchtlingsströme sind "geplanter Ansturm auf EU"
Die Presse 18. Oktober 2017, 15:43 Uhr
Ungarns Premierminister Viktor Orbán (Archivbild vom August) – REUTERS
Quelle: diepresse.com/Orban_Fluechtlingsstroeme-sind-geplanter-Ansturm-auf-EU
Ungarns Premier geißelt beim Treffen der "EU-Strategie für den Donauraum" in Budapest die angebliche Europa-Unterminierungsstrategie von US-Milliardär George Soros, warnt vor dem "Austesten der Grenzen" durch Migranten und deren Mehrheitswerdung mit gravierenden ethnisch-kulturellen Konsequenzen.
 Der ungarische Premierminister Viktor Orbán sieht die Flüchtlingskrise als eine "gelenkte Operation". Bei seiner Eröffnungsrede anlässlich des jährlichen Forums der Staaten der "EU-Strategie der Donauregion" (EUSDR) in Budapest am Mittwoch erklärte er erneut, dass die Migrationswelle kein zufälliges Phänomen sei. "Es gibt einen Plan, vermischte Gesellschaften auf dem europäischen Kontinent zu erschaffen", so Orbán. Der 54-jährige Regierungschef und andere schreiben seit einiger Zeit dem ungarischstämmigen liberalen US-Multimilliardär und Mäzen George Soros einen "Soros-Plan" zur grundlegenden Veränderung der ethnischen und religiösen Zusammensetzung der europäischen Bevölkerung zu. Grundlage für die Vorwürfe sind einige Artikel Soros' aus den vergangenen Jahren, in denen er Vorschläge zum Umgang der Europäischen Union mit der Migrationswelle gemacht hatte, die laut Kritikern eher einer kräftigen Einwanderung denn einer Grenzsicherung samt vernünftiger Auslese unter Zuwanderungsfordernden noch fremdester Kulturkreise das Wort reden. Orbán betonte, dass er für die Einhaltung des Schengen-Abkommens, also des grenzfreien internen EU-Raumes, sei. Voraussetzung dafür sei jedoch ein effektiver Schutz der EU-Außengrenzen. Die Sicherheitsfrage ist für Orban eine der "vier Säulen", auf denen die EUSDR 2010 gegründet worden sei. Die anderen Säulen seien die Schaffung von Verbindungen, der Umweltschutz und die Förderung des Wohlstandes und des Gemeinwohls.
Die EUSDR wurde als Regionalstrategie für Entwicklung 2010 von der EU-Kommission ins Leben gerufen. In diesem Rahmen arbeiten Deutschland (konkret die Donau-Anlieger Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, Kroatien, Serbien, Rumänien, Bulgarien, Bosnien-Herzegowina, der Kosovo, Moldawien und die Ukraine zusammen.
Rückfragen & Kontakt: "Die Presse" Verlags-Gesellschaft m.b.H.
diepresse.com/Orban_Fluechtlingsstroeme-sind-geplanter-Ansturm-auf-EU 
George Soros
George Soros - Festival of Economics 2012 - Trento
Quelle: Wikimedia Commons - Lizenz (CC-BY-SA 3.0) / Niccolò Caranti
George Soros (gebürtig György Schwartz; * 12. August 1930 in Budapest) ist ein US-amerikanischer Investor ungarischer Herkunft und Betreuer vieler Fonds, unter anderem des Quantum Funds. Bekannt wurde er, als er im September 1992 auf die Abwertung des britischen Pfunds wettete und damit einen Gewinn von rund einer Milliarde US-Dollar erzielte. Mit seinem Vermögen unterstützt Soros unter anderem Bürgerrechtsorganisationen sowie politische Aktivisten. 1956 zog er in die USA und übernahm 1968 einen Investmentfonds (Hedgefonds) in Curaçao. Auch seine späteren Quantum Funds, die er gemeinsam mit Jim Rogers gründete, haben ihren Sitz in Offshore-Finanzzentren, wie den Niederländischen Antillen und den Jungferninseln. Er entzog damit seine Geschäfte der Kontrolle durch die US-Finanzaufsicht. 1988 erzielte Soros mit dem Kauf und Verkauf von Aktienpaketen der französischen Großbank Société Générale rund 2,2 Millionen US-Dollar Spekulationsgewinn. Die Transaktion erregte zunächst kein Aufsehen. 2006 wurde er von einem französischen Gericht in letzter Instanz für schuldig befunden, von vertraulichen Informationen profitiert zu haben, und wegen Insiderhandels zu einer Geldstrafe in Höhe seines mutmaßlichen Gewinns verurteilt. Sein Vermögen wird vom Forbes Magazine in seiner 2016er Liste der Milliardäre auf 24,9 Milliarden US-Dollar geschätzt, er ist damit auf Platz 23. Soros hat die Ehrendoktorwürden der New Yorker Universität The New School, der Universität Oxford (1980), der Wirtschaftshochschule Budapest und der Yale-Universität (1991) erhalten. 2012 wurde er mit dem Adam-Smith-Preis der National Association for Business Economics (NABE) ausgezeichnet. Seit den 1970er Jahren tritt Soros als Philanthrop in Erscheinung. Als Gründer, Förderer und Vorsitzender der Open Society Foundations und der Soros Foundation half Soros schwarzen südafrikanischen Studenten, die University of Cape Town zu besuchen, und unterstützte die Central European University finanziell. Mit seiner Förderung der Idee der „offenen Gesellschaft“ nimmt Soros Bezug auf ein Konzept von Karl Popper. Er spielte eine wichtige Rolle bei den politischen Prozessen in Osteuropa, die 1989/91 zum Zusammenbruch des Ostblocks führten, und war nach eigener Aussage „aktiv an der Revolution beteiligt, die das Sowjetsystem hinwegfegte“. Bereits seit 1979 unterstützte der gebürtige Ungar osteuropäische Dissidenten mit drei Millionen US-Dollar pro Jahr, darunter die Gewerkschaft Solidarność in Polen, die Bürgerrechtsbewegung Charta 77 in der Tschechoslowakei und den Dissidenten Andrei Sacharow in der Sowjetunion. Im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa 2015 wurde Soros vom ungarischen Premierminister Viktor Orbán vorgeworfen, maßgeblich für diese verantwortlich zu sein. In Russland wird Soros eine russlandfeindliche Rhetorik sowie Einmischung in die Interessen des Landes vorgeworfen. Im Dezember 2015 stufte die russische Generalstaatsanwaltschaft zwei George-Soros-Stiftungen, die Open Society Foundations und die OSI Assistance Foundation, als unerwünscht ein. Seinen Fonds wurde von russischen Politikern vorgeworfen, Staatsstreiche wie den Euromaidan von 2013/2014 in der Ukraine finanziert zu haben. Soros bestritt zwar eine Verwicklung, gab aber 2014 in einem CNN Interview dann doch zu, sein 1991 gegründeter, ukrainischer Ableger der Soros Foundation, hätte während der aktuellen Ereignisse in der Ukraine, eine wichtige Rolle gespielt.
Dieser Bericht basiert auf dem Artikel "George_Soros" der
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Schweiz: Keine Sozialhilfe für Tausende Migranten
Kronen Zeitung/red 24. September 2017, 19:47 Uhr
In der Schweiz wurden am Sonntag zu verschiedenen Themen Volksabstimmungen abgehalten. Neben Pensionsreform und Fremdsprachen in Schulen wurde im Kanton Zürich auch die Sozialhilfe für bestimmte Flüchtlinge - jene mit dem Status F, vergleichbar mit subsidiär Schutzberechtigten in Österreich - abgefragt. Diese erhalten nun statt 900 Franken (rund 780 Euro) nur noch 360 Franken im Monat (rund 310 Euro). Allerdings dürfen Flüchtlinge mit dem Status F ohne Einschränkung eine Erwerbstätigkeit ausüben.
Im Kanton Zürich leben rund 5300 Ausländerinnen und Ausländer mit dem Status F. Hierbei handelt es sich um eine Eigenheit des schweizerischen Asylsystems: Alle Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft gemäß Genfer Flüchtlingskonvention erfüllen, werden als Flüchtling anerkannt. In der Schweiz wird in diesem Fall zusätzlich geprüft, ob diese Personen auch Asyl - und damit einen sogenannten B-Ausweis - erhalten. Doch auch wenn ein anerkannter Flüchtling in der Schweiz kein Asyl erhält, greift das Refoulement-Verbot (Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention), welches die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen
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Polizei.AT ist die offizielle Polizei-App Österreichs. Neben brandaktuellen Nachrichten, Präventionstipps und Fahndungsausschreibungen bietet die App hilfreiche Informationen aus dem Bereich der Polizei.
 
Die App ist mit allen gängigen Betriebssystemen (ios, android und windows) kompatibel und steht in den App-Stores kostenlos zum Download zur Verfügung.
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Für Notrufe gilt österreichweit die Telefonnummer 133 oder die europaweit einheitliche Notrufnummer 112.
Polizeiinspektion:
Seitenhafenstraße AGM
Tempelgasse 5a
Leopoldsgasse 18
Lassallestraße
Ausstellungsstraße 44
Die Polizeiinspektionen sind die Grundlage für die Vollziehung des Exekutivdienstes und das wesentlichste Organisationselement des Wachkörpers Bundespolizei. Sie fungieren als Bindeglieder zur Bevölkerung und den lokalen Behörden, Dienststellen und sonstigen Institutionen.
 
Strompolizei
Fachinspektion Handelskai
Wien ist Grenzkontrollstelle für die Großschifffahrt.
Sämtliche Passagiere und Besatzungsmitglieder werden im grenzüberschreitenden Verkehr überprüft.
Einsatzeinheiten (EE)
Den Beamten von Einsatzeinheiten (kurz EE) obliegen alle Amtshandlungen mit höherem Gefährdungsgrad und Spezialeinsätze soweit dies nicht in den Zuständigkeitsbereich des Einsatzkommandos COBRA fällt.
 
 
 
 
 
 
 
 
Unabhängig von der Abgasmessung ist die Wichtigkeit der jährlichen Wartung, bei dieser werden durch Schmutz verlegte Abgaswege gereinigt und Sicherheitsventile überprüft!
 Eine Wartung, die gem. ÖVGW-Richtlinie G 81 durchgeführt wird, dauert je nach Verschmutzungsgrad mindestens eine Stunde.
HOTLINE
Tel: 0664/308 66 46
Notdienst rund um die Uhr
auch an Feiertagen und Wochenenden!
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